9. August 2012 - Wer innovative Produkte auf den Markt bringt, läuft immer Gefahr, bestehende Patente zu verletzen. Denn eine vollständige Abklärung aller Schutzansprüche ist kaum möglich. Marsh hat deshalb einen Haftpflichtschutz gegen Patentverletzungen entwickelt.
Besonders hoch sei das rechtliche Risiko bei tatsächlichen oder vermeintlichen Patenschutzverletzungen in Deutschland und den USA, so der international tätige Industrieversicherungsmakler und Risikoberater Marsh Inc. (www.deutschland.marsh.com). In diesen beiden Staaten haben rund 50 Prozent der Patentrechtsverletzungsklagen Erfolg, während es im Rest der Welt nur 35 Prozent sind.
Die Folgen einer patentrechtlichen Anfechtung können von Schadenersatzansprüchen über das Zurückziehen des neuen Produkts aus dem Markt bis hin zu verlorenen Investitionen aus der Entwicklung reichen. Die Schäden erreichen oft Millionenhöhe und werden durch die allgemeine Betriebshaftpflichtversicherung nicht abgedeckt. Wie virulent das Thema ist, zeigt die Gerichtsstatistik: Rund 1.500 Patentrechtsfälle werden jährlich vor deutschen Gerichten verhandelt, eine weit größere Zahl solcher Fälle wird außergerichtlich beigelegt.
Marsh hat deshalb eine neuartige Patenthaftpflichtversicherung auf den Markt gebracht. Zwei Varianten wurden gemeinsam mit einem deutschen und einem englischen Versicherer entwickelt: Die eine soll den europäischen Patentschutzraum abdecken, die andere den weltweiten Markt. Versichert sind neben den Rechtsschutzkosten für patentrechtliche Auseinandersetzungen auch der zu zahlende Schadenersatz an den Kläger - aus einem verlorenen Gerichtsstreit ebenso wie aus einem außergerichtlichen Vergleich. Je nach Police sind außerdem eventuell verlorene Entwicklungskosten, Vernichtungskosten sowie Schadenersatzforderungen von Kunden aus Nichtlieferung versichert.
Das Thema Versicherungsschutz gegen Patentrechtsverletzungen ist offenbar aktueller denn je. Im Juni hatte die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutzversicherung Vertriebsgesellschaft mbH, kurz GMP (www.patent-rechtsschutz.de), ihr Versicherungsangebot um den Bereich Strafrechtsschutz erweitert (siehe Bocquel News vom 14. Juni 2012). Die GMP bezeichnete dies als Reaktion auf einen aus ihrer Sicht härter werdenden Umgang mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland. In den letzten Jahren sei die Zahl der Ermittlungs- und Strafverfahren in Unternehmen sprunghaft angestiegen. (hp / www.bocquel-news.de)
Achtung Copyright: Die Inhalte von bocquel-news.de sind nach dem Urheberrecht für journalistische Texte geschützt. Die Artikel sind ausschließlich zur persönlichen Lektüre und Information bestimmt. Abdrucke und Weiterverwendung - beispielsweise zum kommerziellen Gebrauch auf einer anderen Homepage / Website oder Druckstücken - sind nur nach persönlicher Rücksprache mit der Redaktion (info@bocquel-news.de) gestattet.